Gesetzestexte


Wasserstoff in der Gesetzgebung

Die deutsche und europäische Energiegesetzgebung ist sehr komplex. Dies betrifft auch jene Teile, die sich explizit mit dem Energieträger Wasserstoff befassen.

Daher haben wir aufgrund der hohen Anzahl an Strategien, Verordnungen und Gesetzen im Schaukasten rechts eine Link zur Gesetzeskarte des BMWi erstellt, über die Sie schnell alle relevanten Gesetzestexte, Verordnungen und Strategien zum Thema Energierecht und Wasserstoff in der Gesetzgebung abrufen können.

Zusätzlich haben wir für Sie unten neben einem erklärenden Text zur Bedeutung von Wasserstoff für die Energiewende die wichtigsten Gesetzestexte direkt dargelegt und verlinkt:

  • Die Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED II)
  • Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
  • Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
  • Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Bis 2045 soll die Klimaneutralität in Deutschland erreicht werden.

Erneuerbarer Wasserstoff ist der Garant für Klimaschutz, denn die Klimaziele können nicht ohne den umfassenden Einsatz von grünem Wasserstoff erreicht werden.

Erneuerbarer Wasserstoff ist gleichzeitig auch der Garant für eine sozialverträgliche, effiziente und generationengerechte Energiewende, die notwendig sein wird, um die Klimaziele 2045 Realität werden zu lassen.

Dabei wird der Markthochlauf das Fundament für Deutschlands industrielle Zukunft, einer Erneuerbaren Wasserstoffwirtschaft, legen. Derart wird auch zukünftig die Energieversorgungssicherheit gewährleistet sein.

Um diese wichtigen Ziele umsetzen und erreichen zu können, werden eine Vielzahl von nationalen und europäischen Rechtstexten berührt. Denn nur die passenden gesetzlichen und regulatorischen Rahmen gewährleisten das Erreichen der Klimaziele und eine erfolgreiche Energiewende.

Ziel der neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED II) ist die Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energien in den Sektoren Strom, Wärme und Transport bis zum Jahr 2030. Die EU-Mitgliedsstaaten müssen bis 2030 den Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten Energieverbrauch im Verkehrssektor auf mindestens 14 % erhöhen. Neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien ist grüner Wasserstoff der Schlüssel zur Erreichung dieses Ziels, da durch seinen Einsatz auch schwer oder nicht elektrifizierbare Verkehrssektoren nachhaltig und klimafreundlich transformiert werden können.

Folgen Sie diesem Link zur RED II.

Zweck des Erneuerbaren-Energien-Gesetz 2021 (EEG 2021) ist es, insbesondere im Interesse des Klima- und Umweltschutzes eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung zu ermöglichen, die volkswirtschaftlichen Kosten der Energieversorgung auch durch Einbeziehung langfristiger externer Effekte zu verringern, fossile Energieressourcen zu schonen und die Weiterentwicklung von Technologien zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien zu fördern. Bis zum Jahr 2030 sollen 100 Gigawatt Photovoltaik, 71 Gigawatt Windkraft und 8,4 Gigawatt Biomasse errichtet werden und 65 % des Bruttostrombedarfs decken. Im Jahr 2050 soll der gesamte deutsche Strom treibhausgasneutral sein. Weiterhin sieht das EEG 2021 unter bestimmten Voraussetzungen eine vollständige Befreiung von der EEG-Umlage für die Produktion von grünem Wasserstoff vor (§ 69b EEG 2021).

Folgen Sie diesem Link zum EEG.

Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) definiert die Rahmenbedingungen für eine sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche und umweltverträgliche Versorgung mit Strom und Gas. Es reguliert die Elektrizitäts- und Gasversorgungsnetze, um einen wirksamen und unverfälschten Wettbewerb zu gewährleisten. Mit der Novellierung des EnWG im Juni 2021 ist erstmals eine Regelung für reine Wasserstoffnetze geschaffen worden (§ 3 EnWG).

Folgen Sie diesem Link zum EnWG.

Zweck des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BimSchG) ist es, Menschen, Tiere, und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen. Dabei regelt das Gesetz in § 37a Absatz 4 die Treibhausgasminderungsquote für in Verkehr gebracht Kraftstoffe. Der Einsatz von grünem Wasserstoff als strombasierter Kraftstoff (laut 37. BImSchV) für Brennstoffzellenfahrzeuge soll durch die Anrechenbarkeit auf die THG-Quote stärker gefördert werden. Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgas-Minderungsquote wird die Anrechenbarkeit des Einsatzes von grünem Wasserstoff in Raffinerien geregelt.

Folgen Sie diesem Link zum BimSchG.

Über folgenden Link gelangen Sie zur Gesetzeskarte BMWi.

Die Gesetzeskarte beinhaltet alle relevanten Strategien, Verordnungen und Gesetzestexte zum Thema Energieversorgungssystem.

Über die Gesetzeskarte gelangen Sie via Weiterleitung schnell und effizient zu den jeweiligen Strategien, Verordnungen und Gesetzen.